Lesefrüchte

April 2022

 

Hier sammeln wir Artikel, die auch über den Tag hinaus interessant sind und zitieren Auszüge. Um die Übersichtlichkeit zu erhalten, verschieben wir ältere Empfehlungen ins „Archiv“.

 


Lesefrüchte im vergangenen Monat  
Fassadenkratzer / E.Wolff: Die Ausbeutungs-Methoden des IWF 
Hans-Jürgen Mülln: Der „Russe“ kommt!
Dmitri Jewgenjewitsch Ljubinski:
Partituren dürfen nicht brennen!

„We for Humanity“
: In tiefer Verbundenheit und Dankbarkeit

Gert Ewen Ungar:
Der ewige Krieg:


 

Fassadenkratzer / E.Wolff: Die Ausbeutungs-Methoden des IWF  
(IWF: Internationaler Währungsfonds)

„Aufgabe des Währungsfonds ist es, finanziell notleidende Staaten zu stützen.“
Jeder, der sich etwas näher mit dem IWF befasst, weiß, dass dieser Satz eine Lüge ist. Er steht zur Tarnung an der Fassade des IWF und wird immer wieder und wieder von den Propaganda-Medien verbreitet, um die Menschen über die wirklichen Ziele dieser Finanzorganisation zu täuschen. (...)

Die Dorf-Parabel

Ernst Wolff, exzellenter Kenner der Materie, resümiert in seinem überaus lesenswerten Buch „Weltmacht IWF“: „Wo immer er einschreitet, greift er tief in die Souveränität von Staaten ein (…) und hinterlässt eine breite Spur wirtschaftlicher und sozialer Zerstörung.“ In einer Gesprächsrunde bei Ken Jebsen am 29.9.2015 brachte Ernst Wolff die Methode des IWF in eine kurze, einprägsame Parabel, die hier schriftlich wiedergegeben werden soll, weil sie es ungeheuer erleichtert, die vielfach komplizierten Zusammenhänge in ihren wesentlichen Strukturen zu durchschauen:

„Das System hat es geschafft, die Leute über seinen wahren Charakter wirklich hinwegzutäuschen. Es ist ja ungeheuer schwierig heute, diese ganzen Zusammenhänge zu durchschauen. Es ist wirklich nicht so einfach, wenn man z. B. mal das Wirken der Troika in Griechenland betrachtet. Die Troika macht nichts anderes, als dass sie den Banken nützt und den einfachen Leuten das Geld wegnimmt. Aber dieser Mechanismus, über den sie das tut, ist nicht so einfach, wenn den Leuten da suggeriert wird: Das sind Hilfsprogramme, die wir da durchsetzen.

Eine kleine Erklärung, wie diese Troika funktioniert: Man muss sich mal ein kleines Dorf irgendwo auf der Welt vorstellen. Dieses Dorf braucht ein neues Gemeindehaus. Das soll 100.000 Dollar kosten. Dann wird der Bürgermeister beauftragt, das Ding zu übernehmen. Der Bürgermeister geht zur Bank hin und sagt: Passt mal auf, wir wollen ein neues Gemeindehaus für 100.000 hinstellen. Wir haben noch 50.000 in der Hinterhand, könnt Ihr uns 50.000 Kredit geben. Da sagt die Bank: Okay, das machen wir. So jetzt geht der Bürgermeister zu einem Bauunternehmer und sagt: Pass mal auf, wir beide regeln das, aber wir stecken erst mal 25.000 jeder für uns beide ein.

Dann geht er erst mal wieder zum Gemeinderat und sagt den Leuten: Tut uns leid, das kostet 150.000. Die Leute im Gemeinderat müssen das schlucken, weil sie von Volks- und Betriebswirtschaft keine Ahnung haben. Und die anderen Dörfler schlucken das auch, so wie die Leute draußen das immer schlucken. Dann gehen der Bürgermeister und der Bauunternehmer zur Bank hin und sagen: So passt mal auf, wir brauchen 50.000 extra. Und die Bank sagt: Nein, wir haben die ganze Sache gesehen, Ihr beide seid korrupt, wir geben Euch das Geld nicht. Dann gehen sie zur nächsten Bank, und die Bank sagt wieder nein. Jetzt kommt der große entscheidende Punkt.

Dann gehen die beiden zum IWF. Der IWF oder die Troika. Die Troika sagt nicht nein, die Troika sagt sofort ja. Sie sagt: Ja, natürlich kriegt Ihr von uns das Geld. Nur, es gibt eine ganz kleine Bedingung: Wir schicken mal drei Leute zu Euch ins Dorf, und die gucken sich mal um, und die werden Euch die Bedingungen dann sagen. Die Troika schickt dann diese drei Leute ins Dorf, und die drei Leute gucken sich um, und die gehen dann zum Bürgermeister und zum Bauunternehmer und sagen: Passt mal auf: Also erst mal: Ihr habt jeden Mittwoch `nen Markt. Auf dem Markt verkaufen Eure Leute das Gemüse und das Geflügel. Einer von diesen Ständen ist von jetzt an reserviert für einen amerikanischen Großkonzern, der Nahrungsmittel und Tiere herstellt. So das ist die erste Bedingung.

Die zweite Bedingung ist dann: Passt mal auf, Ihr habt da so eine kleine Sparkasse bei Euch im Ort, so eine ganz kleine Filiale. Da ist einer, der verleiht das Geld, der passt auf das Geld, das die Leute auf dem Sparkonto haben, auf. Daneben darf jetzt Goldman & Sachs eine kleine Filiale eröffnen. Goldman & Sachs eröffnet die Filiale. Das dritte ist dann noch, dass die Leute von der Troika sagen: Passt mal auf: Bei Euch mitten im Dorf steht ein Brunnen. Dieser Brunnen wird von jetzt an privatisiert. So das sind die drei Bedingungen.

Was die jetzt machen als nächstes von der Troika oder vom IWF: Die sagen: Passt mal auf, jetzt schreibt Ihr einen „Letter of Intent“ (Absichtserklärung), in dem Ihr uns diese drei Sachen anbietet, damit wir nachher nicht vor der Öffentlichkeit dastehen als unangenehme Typen. Dann schreiben der korrupte Bürgermeister und der korrupte Bauunternehmer einen „Letter of Intent“ und bieten an: einen Marktplatz, einen Brunnen und eine Filiale für Goldman & Sachs. So, was passiert jetzt? Die Filiale von Goldman & Sachs wird eröffnet, macht Super-Konditionen für die Leute, nach drei Monaten ist die Sparkassen-Filiale pleite. So, das Finanzsystem dieses kleinen Dorfes ist jetzt Goldman & Sachs überlassen.

Das nächste ist: Was passiert jetzt mit dem Markt? Auf dem Markt ist jetzt der amerikanische Großkonzern. Der liefert dann Hähnchen für 1/10 des Preises, für den die Bauern am Ort das herstellen können. Die Bauern am Ort gehen alle Pleite, der Großkonzern kann seine Preise erhöhen, die Leute sind vom amerikanischen Nahrungsmittelkonzern abhängig, total abhängig. So ist es in Afrika passiert. Afrika war Selbstversorger, alle Länder in Afrika haben sich selbst mit Gemüse und Geflügel versorgt und sind zurzeit alle von Nahrungsmittel- und Geflügel-Importen abhängig.

Das dritte ist: Die Leute wachen vier Monate oder vier Wochen später auf, wollen morgens zu dem Brunnen gehen, aus dem sie immer ihr Wasser geschöpft haben, und sehen plötzlich: der Brunnen ist abgedeckt. Und da steht ein Schild: Wasserverkauf da drüben. Und da müssen sie in einen Laden gehen, und da ist das Wasser in Plastikflaschen abgefüllt, und das dürfen sie von jetzt an kaufen.

Das ist die Art und Weise, wie die Troika und der IWF funktionieren.“ – Ein Gesprächsteilnehmer: „Das ist Terrorismus. Das ist Betrug. … Das sind die wahren Terroristen.“ Ernst Wolff: „Ganz genau. Dann kommen Leute anschließend wie Herr Schäuble und sagen: Das war ein Hilfsprogramm.“ Der Teilnehmer: „Neoliberaler Faschismus.“ 

 


 

Hans-Jürgen Mülln: Der „Russe“ kommt!
(...)

Deutsche Lösung: Genozid durch Verhungern

Ich bin der Sohn eines Unteroffiziers der Waffen-SS und Neffe eines Offiziers der Waffen-SS und fühle mich noch immer persönlich verantwortlich. Ja, mein Vater und mein Onkel waren dabei, beide in der 1. SS-Panzerdivision „Leibstandarte Adolf Hitler“. Sie wüteten 1943 und 1944 in jener russisch-ukrainischen Region, die heute auch wieder im Blickpunkt steht, eine Region, nach der der Westen seit 1990 wieder giert und die Finger ausstreckt. Und Deutschland macht – geschichtsvergessen wie es ist – wieder kräftig mit.

Mein Vater und mein Onkel waren Teil des rassistischen verbrecherischen Vernichtungsfeldzugs der Deutschen, der schätzungsweise 27 Millionen Sowjetbürgern den Tod brachte. Wie viele Menschen die beiden selbst auf dem Gewissen hatten, lässt sich nur erahnen. Sicherlich Hunderte, realistischer ist: Tausende. Beide verletzten und töteten nach Kräften in den fürchterlichen Schlachten um Charkow, Kursk, vor Kiew, Budapest und schließlich in Österreich Menschen aus dem Vielvölkerstaat Sowjetunion, darunter nicht nur Russen, unter anderem auch Weißrussen und Ukrainer. Für meinen Vater und meinen Onkel waren sie „slawische Untermenschen“. 27 Millionen Ermordete, fast fünf Mal mehr Tote, als der Holocaust forderte. Und es hätten sogar noch mehr sein sollen:

Ralph Giordano hat in seinem Buch „Wenn Hitler den Krieg gewonnen hätte“ daran erinnert, „dass der Generalplan Ost – der Entwurf eines slawenfreien Osteuropas und einer rein ‚germanischen‘ Besiedlung – noch über den weitgehend verwirklichten jüdischen Holocaust hinausgegangen wäre, der schließlich auch mit geplantem Verhungern in den jüdischen Ghettos Osteuropas begonnen hatte. Die Herrenrasse brauchte schließlich Raum. Raum für arisch-deutsche Arbeiter- und Bauernfamilien in sozial prekären Verhältnissen, wie es heute heißt. (…) Ein kleiner Rest slawischer Untermenschen wäre geduldet worden, um (…) als Sklaven die allernotwendigsten Frondienste zu verrichten. Die Drecksarbeit. (…) Jeder mittelalterliche Leibeigene wäre freier gewesen als die Menschen dieser neuen Helotenklasse. Der Großteil der angestammten Bevölkerung wäre aber der ‚rassischen Siebung‘, der ‚Germanisierung‘ und damit dem geplanten zweiten Holocaust anheimgefallen, dem nichtjüdischen, der nicht weniger fürchterlich abgelaufen wäre als der erste.“

Der geplante zweite Holocaust

Der zweite Holocaust – der geplante Slawen-Genozid – hätte den ersten noch bei weitem übertroffen, wenn der „Hungerplan“ als Teil des Generalplans Ost in Gänze verwirklicht worden wäre. Erste „Fingerübungen“ gab es bereits während des Krieges: Sowjetische Kriegsgefangene wurden millionenfach dem Verhungern preisgegeben, Leningrad, die Schöne an der Newa, wurde von den deutschen Nazi-Soldaten nicht mit dem Ziel eingeschlossen und abgeriegelt, sie unmittelbar zu erobern, sondern um Millionen Menschen von allen Nahrungsquellen abzuschneiden und sie langsam und qualvoll verrecken zu lassen.

Tatsächlich verhungerten über eine Millionen Einwohner oder starben an Krankheiten aufgrund von Unterernährung. Darunter auch der ältere Bruder von Wladimir Putin. Dies hätte sich die – von keiner Bildung und Kompetenz beleckte – deutsche Außenministerin von einem ihrer Staatssekretäre vorher in Erinnerung rufen lassen sollen. Scheiß egal! Moralisch verwildert, wie sie ist, ließ sie dann einen der fürchterlichsten Sätze los, der seit 1945 gesprochen wurde: Mit einer gewissen Verve drohte das Mietmaul des US-Imperialismus an, „Russland ruinieren“ zu wollen! Und damit die Bevölkerung!

Ich hätte mir bis Mitte der 1990er Jahre nicht vorstellen können, dass es Deutsche, nach allem, was sie verbrachen, und nach zwei Jahrzehnten der Entspannungspolitik erneut wagen würden, militärisch bis an die Grenzen Russlands vorzudringen. Ich hätte mir aber auch nicht vorstellen können, dass die linientreuen Propagandamedien mittlerweile auf das Niveau des rassistischen „Stürmers“ vom Antisemiten Julius Streicher herabgesunken sind. Auf dem Weg in den digitalen Faschismus sind wir offensichtlich ein deutliches Stück weitergekommen. In der Phase des Corona-Komplotts bereits ausgiebig eingeübt, wird jetzt die Faschisierung der westlichen, insbesondere der deutschen Propagandamaschine weiter vorangetrieben und damit die Idiotisierung der Massen. Diese irrationale Explosion von Intoleranz, Hass und Rassismus im Westen hat mich mehr als schockiert. Aber doch nicht überrascht.

Deutsche sind nicht schlauer geworden

Schließlich hätte die pogromartige Eruption nicht stattfinden können, wenn der „deutsche Volkskörper“ nicht bereits vorbereitet gewesen wäre. Die weitgehend widerspruchslose und widerstandslose Akzeptanz der Aussetzung der Grundrechte durch die Corona-Maßnahmen seit Beginn des Corona-Komplotts (10) haben mehr als deutlich gemacht, dass die Deutschen nach dem Desaster von 1933 bis 1945 nicht schlauer geworden sind. Ich stimme der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zu, die den Deutschen vor dem Hintergrund der Hetze gegen Russland ins Stammbuch schrieb, sie hätten aus ihrer Geschichte wohl doch nichts gelernt. Sie hat recht. Haben die Deutschen vergessen, was ihre Vorfahren verbrochen haben? Nein, jetzt zeigt sich, dass sie es nie begriffen haben. Was viel schlimmer ist.

Die Goebbels-Propaganda vom „slawischen oder russischen Untermenschen“ zeigt offenbar über die Generationen hinweg noch immer Wirkung, eine unheimliche untergründige Fernwirkung, die die Defizite in der politischen und historischen Bildung sowohl in der BRD als auch im „vereinigten“ Deutschland gnadenlos offenlegt. Außerdem versäumten es fast alle Regierungen des vereinigten Deutschlands, eindeutige Zeichen zu setzen. Symbolträchtige Gesten, die positiv auf das Verhältnis mit Russland hätten ausstrahlen und dem Wahlvolk unmissverständlich hätten zeigen können, was gesellschaftlicher Konsens ist.
(...)


 

Dmitri Jewgenjewitsch Ljubinski: Partituren dürfen nicht brennen!

(RT-DE) Eine antirussische Hysterie, die über die Welt hereinbricht, wird zum absurden Theater und hat bereits die Sphären von Kunst und Kultur erreicht. Der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinski, sieht die Entwicklung mit Sorge. Gibt es bald Scheiterhaufen, auf denen erneut Meisterwerke brennen? Diesmal der russischen Literatur, Musik und Kunst?

Ein Appell von Dmitri Jewgenjewitsch Ljubinski, außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Russischen Föderation in Österreich

Eine antirussische Hysterie, die über die Welt hereinbricht, wird zum absurden Theater. Anders lässt sich die Situation kaum beschreiben, wenn beispielsweise eine österreichische Autowerkstatt, die seit Jahrzehnten mit der Botschaft Russlands zusammenarbeitet, von uns ein Garantieschreiben fordert, dass ein spezielles Ersatzteil für die Reparatur unseres Schulbusses nicht auch für die Herstellung von chemischen, biologischen oder atomaren Waffen verwendet werden könnte.

Allerdings hat dieser totale, ich würde sogar sagen dieser totalitäre Trend, Russland zu "canceln" durchaus sogar seine Vorteile. Einige heikle, früher vermiedene Grundsatzfragen werden jetzt scharf gestellt und fordern dringend eine Antwort heraus. Eine dieser Fragen ist die über das komplexe Gefüge der Beziehungen zwischen der großen Politik und dem Feld von Kultur, Kunst, Wissenschaft und Sport. Oder darüber, ob die Künstlerinnen und Künstler, die Wissenschaftler oder die Athletinnen alle ein Recht auf persönliche Meinungen und Ansichten haben dürfen. Und wenn ja, ob sie diese in einer angeblich offenen Gesellschaft frei äußern dürfen, ohne das Risiko einzugehen, durch allmächtige Medien und eine davon beeinflusste Gesellschaft stigmatisiert, bespuckt und beiseite gedrängt zu werden. Was oft auch heißt, letztendlich die Existenzgrundlage für ein normales Leben entzogen zu bekommen.

Tatsächlich stellt sich jetzt heraus: Nein, sie dürfen es nicht. Zumindest dann, wenn sie aus Russland stammen. Diese Behauptung ist leider nicht mehr nur für Polen wahr, dessen Ministerpräsident vor Kurzem öffentlich die Russophobie zu einem neuen gängigen Trend in der ganzen EU erklärte. Sondern bedauerlicherweise gilt sie auch für Österreich, das von uns traditionell als ein Land gilt, wo sich Kulturen und Bräuche überschneiden und manchmal auch miteinander fruchtbringend verschmelzen, wo sich Religionen begegnen, wo auf der Wiener Plattform scheinbar unerbittliche Gegner oft eine gemeinsame Sprache finden konnten. Der Versuch des Auslöschens von allem Russischen, die Ablehnung Russlands in seiner Einzigartigkeit als Zivilisation erfahren keinerlei gehörige Bewertung und Abfuhr seitens dafür mitverantwortlicher Politiker und werden deswegen von den Medien und im Internet mit Begeisterung aufgegriffen und weiter verbreitet. Auch durch direkte Drohungen auch gegen Russischlehrer und Lehrerinnen sowie selbst gegen jene Kinder, die diese Sprache erlernen, geschweige denn sogar gegen russische Diplomaten. (...)

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Offener Brief an Prof. Dr. Martin Schwab
(Fassadenkratzer: „
Der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) der Universität Bielefeld – offensichtlich von linksgrünen systemkonformen Studenten besetzt – veröffentlichte am 28.3.2022 auf seiner Website einen Artikel, in dem der renommierte Jura-Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Martin Schwab als Corona-Leugner, Verschwörungsideologe, Verbreiter von Falsch-Informationen, Hetzer gegen die Medien und der rechtsextremen Szene nahe stehend diffamiert wurde. In einem offenen Brief stellt sich ihm „We for Humanity“, eine internationale humanitäre Vereinigung von Überlebenden des Holocaust und ihren Nachkommen, entschieden zur Seite.“)

„We for Humanity“: In tiefer Verbundenheit und Dankbarkeit

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schwab,
‚We for Humanity‘ ist eine Initiative, die von einer Gruppe von Holocaust-Überlebenden und ihren Nachkommen gegründet wurde. Aus unserer historischen Erfahrung heraus warnen wir: Es ist das Ende jeder pluralistischen demokratischen Gesellschaft, wenn sich Medizin, Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Justiz, Kultur und Medien dem Diktat der politischen Exekutive unterordnen.

Man benötigt den gesunden Verstand, um festzustellen, dass genau dies geschieht.
Man muss die Geschichte kennen, um zu erkennen, dass das gerade in Deutschland schon passiert ist.
Man muss Empathie und das Herz am richtigen Fleck besitzen, um ein Déjà Vu zu erleben und sich um sein Land, um seine Mitmenschen Sorgen zu machen.

Und gerade wenn dieser schreckliche Gleichschritt das gesellschaftliche Leben im Griff hat, braucht man viel Mut, um darüber zu sprechen.

Wir schreiben Ihnen in tiefer Verbundenheit und Dankbarkeit dafür, dass Sie den Verstand, den Anstand, das Herz und den Mut haben, sich dem Unrecht, der Ignoranz und einer nie dagewesenen Menschenverachtung entgegenzustellen.

Das Wort „Holocaust“ ist etwa 2.500 Jahre alt und steht für Vernichtung, als Synonym für die ursprüngliche Bedeutung, nämlich Tieropfer durch Verbrennung. Demnach hat es viele Holocausts gegeben. Als Stalin 1933 Millionen von Bauern in der Ukraine zum Tode hungern ließ, war es ein Holocaust. Die fast vollständige Ausrottung der Indianer war ein Holocaust, auch was Türken in Armenien eingerichtet haben. Es gibt aber einen Grund, weshalb wir bei dem gefährlich gewordenen Vergleich mit dem Holocaust vor über 80 Jahren bleiben: Die Götter in Weiß haben sich daran beteiligt.

Was geht in den Köpfen und in den Herzen der deutschen Politiker und Mediziner vor, die Menschen dazu zwingen wollen, an einem medizinischen Experiment teilzunehmen? Der deutschen Experimentierfreudigkeit verdankt die Welt den Nürnberger Kodex, der seit Dezember 2020 missachtet wird. Pfizer/BioNTech haben die Dauer diesen Menschenversuchs gerade um ein Jahr verlängert, bis Februar 2024, da sie verschiedene Dosierungen und Ingredienzen ausprobieren. Und Menschen ab 50 müssen sich dafür zur Verfügung stellen. Welch krankes Gemüt kommt auf die Idee, die Ablehnung dessen als rechtsradikal oder gar antisemitisch auszulegen?

Medien tun es. Die gleichen Medien, die eine Hetzjagd gegen Sie führen. Die gleichen Medien, die eine gesellschaftliche Minderheit diffamieren, verleugnen, Hass gegen sie schüren. Das war ein Verbrechen damals, als die Medien kreischten, dass Juden alle anstecken, und das ist ein Verbrechen heute. Wie viel Substanz die reflexartige Rechts-Einordnung und der deflationärer Nazi-Vergleich haben, lassen wir an der Stelle vom damaligen Propagandaminister ausräumen:

„Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.“ (Joseph Goebbels, 1931)
Das schlimmste Verbrechen der Medien ist der Missbrauch des Holocausts. An der Stelle zitieren wir aus dem offenen Brief, den wir einst als Antwort auf die Hetzkampagne gegen Prof. Dr. Sucharit Bhakdi geschrieben haben (gleiche Routine gegen jeden Kritiker), initiiert durch den Holocaust-Überlebenden, Rabbi Hillel Handler:

„Sie (Medien) haben Ihr Volk jahrelang belogen, indem Sie falsche Lehren aus dem Holocaust gepredigt haben. Das ist nicht die Lehre aus dem Holocaust, dass Juden nicht getötet oder in Frage gestellt werden dürfen. Kein Mensch darf getötet werden!

Die Lehre aus dem Holocaust ist, dass man nicht zusehen und nicht mitmachen darf, wenn eine Minderheit verfolgt wird. Sie haben den Holocaust für das Gegenteil instrumentalisiert: um den Menschen den Willen zu nehmen, sich gegen Unrecht zu wehren. Und auf diese gottlose Weise haben Sie einen neuen Holocaust vorbereitet und sind dabei, ihn umzusetzen.“

Wir hoffen, dass die jungen Menschen, die Sie unterrichten, stolz und souverän sind, dass sie den Mut aufbringen, ihrem Herzen zu folgen und dadurch das erhabene Gefühl erfahren, aufrichtig und gerecht zu sein.

Alles Gute
„We for Humanity“  Mit 55 Unterschriften

 


 

Gert Ewen Ungar: Der ewige Krieg: Der EU fehlt ein Ausstiegsszenario oder: pdf

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine diente dem Westen als Anlass für umfassende Sanktionen gegen Russland. Der eigentliche Kriegsschauplatz hat sich längst von der Ukraine wegbewegt. Es wütet ein umfassender und globaler Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland, der die Weltwirtschaft in Mitleidenschaft zieht. Die Auswirkungen sind schon jetzt weltweit zu verzeichnen. Das ist bedrohlich. Was aber noch bedrohlicher ist, ist, dass dem Westen klar formulierte Forderungen an Russland, die Bereitschaft zu Diplomatie und ein konkretes Ausstiegsszenario fehlen. Es geht nicht um Frieden, sondern um Vernichtung.

Neben der Sanktionierung des gesamten russischen Parlaments und Putins selbst war der wohl drastischste Schritt der EU das Einfrieren russischer Devisen. Er hat weitreichende negative Konsequenzen vor allem für den Euro. Natürlich gab es zu Beginn viel Häme gegenüber Russland. Der Wert des Rubel fiel unmittelbar, die russische Zentralbank war in ihren Möglichkeiten beschränkt worden. Russland hatte sein Gas praktisch für Lau in die EU geliefert. Die Schadenfreude war allerdings nur von begrenzter Dauer, denn natürlich gab es eine Antwort. Gasabnehmer aus der EU müssen nun ein Konto bei der Gazprombank eröffnen, können dort in Euro bezahlen, die aber in Rubel getauscht werden. Der Rubelkurs stabilisierte sich sofort.

Den größten Schaden dabei nahm der Euro, denn er kann nicht mehr als sichere Währung gelten. Die EU hat gegen eine Grundregel verstoßen und ihre Währung politisiert. Gleiches gilt für den Dollar. Mit dem Schritt, umfassend die russischen Reserven einzufrieren, beschleunigen die USA die Entdollarisierung. Der Euro als Alternative zum Dollar fällt nun ebenfalls aus. Dabei ist noch anzumerken, dass es keine formulierte Bedingung gibt, durch deren Erfüllung Russland wieder auf seine Reserven zugreifen könnte. Was mit dem Einfrieren der Devisen konkret erreicht werden soll, außer Russland zu schaden, bleibt unklar. Welcher Schritt von Russland gefordert wird, der dazu führt, dass das Land wieder über seine Mittel verfügen kann, wird nicht gesagt. Das Einfrieren der Devisen sieht daher auch weniger nach einer Sanktion zur Erreichung eines konkreten politischen Zwecks als vielmehr nach ganz ordinärem Diebstahl aus. Die EU hat sich in ihrem beispiellosen Sanktionsschritt auf jeden Fall selbst beschädigt und Vertrauen verspielt. Sie hat deutlich gemacht, dass sie den Euro politisch einsetzen wird. Jedes Land mit Handelsbeziehungen zur EU wird sich nun überlegen, ob es nicht das nächste sein könnte, gegen das die EU Strafmaßnahmen ausspricht und Reserven einfriert. Der Effekt ist zwangsläufig der Abzug von in der EU lagernden Devisen.

Auch für die anderen Sanktionen gibt es kein Ausstiegsszenario. Das ist absolut problematisch, denn es zeigt deutlich, dass die EU kein Interesse an einer Beendigung des Konflikts hat. Man spricht nicht miteinander, liefert Waffen und setzt darauf, maximalen Schaden anzurichten. Wer das für Politik hält, hat von Politik nichts verstanden.
Für die These der Vernichtungsabsicht spricht auch, dass man nach der Veröffentlichung der Bilder aus Butscha keine Untersuchung abwartet, sondern unmittelbar weitere Sanktionen verhängt. Wäre die EU an einer diplomatischen Lösung interessiert, würde sie anders, vorsichtiger agieren. Zu viele Fragen sind offen.

Für die These der Vernichtungsabsicht spricht auch, dass man nach der Veröffentlichung der Bilder aus Butscha keine Untersuchung abwartet, sondern unmittelbar weitere Sanktionen verhängt. Wäre die EU an einer diplomatischen Lösung interessiert, würde sie anders, vorsichtiger agieren. Zu viele Fragen sind offen.

Russlands Forderungen sind klar formuliert, die der Ukraine auch. Man verhandelt darüber und nähert sich langsam an. Die Forderungen der EU und Deutschlands sind nicht klar. Das lässt Schlimmes erahnen. Die EU verfolgt allem Anschein nach das Ziel der totalen wirtschaftlichen Vernichtung Russlands. Aussagen der deutschen Außenministerin und des deutschen Kanzlers unterstützen diese Deutung. Der totale Wirtschaftskrieg.

Die Frage, die sich unmittelbar anschließt, ist natürlich, ob die EU diesen von ihr angezettelten Wirtschaftskrieg auch gewinnen kann. Ethische Fragestellungen seien hier zunächst hintan gestellt. Angemerkt sei hier nur, dass der Anspruch der EU, für irgendwelche Werte zu stehen, sich in diesen Tagen für alle Welt sichtbar vollständig in Luft aufgelöst hat. 
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Die Wirtschaftsmacht EU ist absehbar keine mehr. Ihr Wirtschaftskrieg gegen Russland wird den Abstieg der EU noch beschleunigen, zumal es der EU nicht gelingt, breite Allianzen zu gründen.

Auf der Suche nach Partnern wandte sich Kommissionspräsidentin von der Leyen zuletzt an China und machte eigentlich alles falsch, was man auf der Suche nach Unterstützern falsch machen kann. Sie drohte, mahnte und forderte. Sie bewies damit vor allem, dass sie eines nicht ist: Diplomatin. Entsprechend wurde sie behandelt. Der chinesische Präsident Xi Jinping ließ die EU wissen, sie solle zum einen aufhören, Öl ins Feuer zu gießen, Verhandlungen Raum geben und zudem endlich eine eigenständige China-Politik entwickeln. Xi sagte mit Blick auf die Ukraine, die betreffenden Parteien dürften nicht absichtlich das globale Wirtschaftssystem stören und noch weniger dürften sie das globale Wirtschaftssystem für eigene politische Ziele oder gar als Waffe zur Durchsetzung der eigenen Agenda einsetzen.

Klare Kante. So klingt die deutliche Absage an die EU, die um Unterstützung der westlichen Sanktionen gebeten hatte. Die überwiegende Mehrheit der Länder dürfte das ähnlich sehen.
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Den ganzen Text lesen: hier oder hier

 


 

 

 





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