Lesefrüchte

Februar 2024

 

Hier sammeln wir Artikel, die auch über den Tag hinaus interessant sind und zitieren Auszüge. Um die Übersichtlichkeit zu erhalten, verschieben wir ältere Empfehlungen ins „Archiv“.

 


Lesefrüchte im vergangenen Monat   
Anti-Spiegel: Putin im O-Ton. Putin kritisiert das Carlson-Interview
Norbert Häring:
Ulm zeigt die Heuchelei des Politestablishments
...
Opablog: Die AfD-Hexenjagd. Was? Wie? Wer? Warum?
Philippe Debionne:
„Bundeskanzler Olaf Scholz, Vollpfosten und Gewaltaufrufe.“

Tom J. Wellbrock:
Herr Steinmeier und die ... Künstliche Intelligenz – (k)eine Satire

 


 

Anti-Spiegel: Putin im O-Ton. Putin kritisiert das Carlson-Interview und spricht über Baerbock und Bidens Gedächtnis

Wir zitieren daraus Röpers Übersetzung der ersten Frage des Reporters und Putins Antwort darauf, weil Olaf Scholz im Gespräch über Carlsons Interview Putins Äußerung über den Beginn des Krieges umgedeutet hat. 

Sarubin: Wladimir Wladimirowitsch, Ihr Interview mit Tucker Carlson wurde bereits eine Milliarde Mal angesehen. Es gibt viele verschiedene positive Kommentare. Aber es ist klar, welche Kommentare von führenden westlichen Politikern kommen. Der britische Premierminister und der deutsche Bundeskanzler nannten zum Beispiel, ich zitiere, „Ihren Versuch, den Grund für die Einleitung der Militäroperation zu erklären und sie mit der Drohung eines NATO-Angriffs auf Russland zu rechtfertigen, lächerlich und absurd“. Was halten Sie von solchen Einschätzungen?

Putin: Erstens ist es gut, dass sie es anschauen und mir zuhören. Wenn wir heute aus irgendwelchen Gründen, die mit denen zu tun haben, nicht in der Lage sind, einen direkten Dialog mit ihnen zu führen, sollten wir Herrn Carlson dankbar sein, dass wir das über ihn als Vermittler tun können. Dass sie es sehen und hören, ist also gut.

Aber die Tatsache, dass sie das, was ich gesagt habe, verdrehen, ist schlecht, und sie verdrehen die Karte. Warum? Weil ich so etwas gar nicht gesagt habe. Ich habe nicht gesagt, dass der Beginn unserer Militäroperation in der Ukraine mit der Gefahr eines NATO-Angriffs auf Russland zu tun hat. Wo ist das in meinem Interview? Es gibt die Aufnahme, sie sollen mir zeigen, wo konkret ich das gesagt habe.

Ich habe von etwas anderem gesprochen, ich habe davon gesprochen, dass wir ständig darüber betrogen wurden, dass die NATO nicht nach Osten erweitert wird. Das hat übrigens zuallererst der damalige Generalsekretär der NATO gesagt, und das war ein Vertreter der Bundesrepublik Deutschland. Er sagte: Keinen Zentimeter nach Osten. Dann gab es fünf Erweiterungen und den totalen Betrug. Wir waren und sind natürlich besorgt über die Möglichkeit, dass die Ukraine in die NATO aufgenommen wird, weil das unsere Sicherheit bedroht. Davon habe ich auch gesprochen.

Aber der unmittelbare Auslöser war die völlige Weigerung der heutigen ukrainischen Regierung, das Minsker Abkommen umzusetzen, und die unaufhörlichen Angriffe mit zahlreichen Opfern auf die Donbass-Republiken, die Volksrepublik Lugansk und die Volksrepublik Donezk, die wir acht Jahre lang nicht anerkannt haben und die sich schließlich mit einem Ersuchen um Anerkennung an uns wandten, weil sie die Aussichtslosigkeit einer Lösung der Probleme im Rahmen des Minsker Abkommens erkannten. Wir haben sie anerkannt, dann den bekannten Freundschafts- und Beistandsvertrag mit ihnen geschlossen und in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen unsere Verpflichtungen aus diesem Vertrag erfüllt.

Wie ich bereits sagte, haben wir den Krieg nicht begonnen, wir versuchen nur, ihn zu beenden. In der ersten Phase haben wir versucht, dies mit friedlichen Mitteln zu tun – durch das Minsker Abkommen. Wie sich später herausstellte, wurden wir auch hier an der Nase herumgeführt, denn sowohl die frühere deutsche Bundeskanzlerin als auch der frühere französische Präsident haben das zugegeben und öffentlich erklärt, dass sie nicht die Absicht hatten, das Abkommen umzusetzen, sondern nur Zeit schinden wollten, um zusätzliche Waffen in das ukrainische Regime zu pumpen, was sie auch getan haben. Das Einzige, was wir bedauern können, ist, dass wir in dem Glauben, dass wir es mit anständigen Menschen zu tun haben, nicht früher aktiv geworden sind.  

 


Norbert Häring: Ulm zeigt die Heuchelei des Politestablishments als Widerstandskämpfer für die Grundrechte

Wir erinnern uns: Im Winter 2021/22 waren Demonstartionen gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen fast überall verboten, unter dem Vorwand, die Teilnehmer würden sich absehbar nicht an die sogenannten Hygieneauflagen halten. Regierungsgenehme Demos durften stattfinden. Die Menschen trafen sich daher zu unangemeldeten gemeinsamen „Spaziergängen“. Dagegen erließ die schwäbische Stadt Ulm eine FFP2-Maskenpflicht in der gesamten Innenstadt. Weil diese nicht von jedem Spaziergänger beachtet wurde, „drohte“ die Stadt den potentiellen Spaziergängern in einer Allgemeinverfügung zur Durchsetzung der Maskenpflicht „Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch an“. Damit war Ulm im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg kein Einzelfall.

Nachdem mein Bericht darüber einen größeren Entrüstungssturm über die Verantwortlichen hatte hereinbrechen lassen, versicherten Stadt und Polizei in einer denkwürdigen gemeinsamen Presseerklärung, dass man nicht vorhabe, auf maskenlose Spaziergänger zu schießen.

Den Kreis der Verantwortlichen umriss ich seinerzeit so:
„Getrieben wurde der unglückliche Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) unter anderem von der SPD-Fraktion im Stadtrat, SPD-Landräten und Räten der Linken. In einem offenen Brief an Czisch und einem offiziellen Stadtratsantrag hatten sie gefordert, dass die Stadt sofortige Maßnahmen gegen Spaziergänger treffen solle. Sie warfen der Stadt Untätigkeit und Inkonsequenz im Umgang mit den Anti-Corona-Demonstrationen vor.“

So zeigte sich damals also das Grundrechtsverständnis von Bürgermeister, Stadträten und Landräten, als es Demonstrationen gegen staatliche Übergriffigkeit auf Bürger-Grundrechte gab, bzw. es aus Staatssicht solche Demos nicht mehr geben sollte. Das selbstironische schwäbische Motto hätte seinerzeit erweitert werden sollen zu: „Wir können alles außer Hochdeutsch … und Grundrechte.“

Fast genau zwei Jahre später hat exakt dieses Politestablishment in Ulm und um Ulm herum ein Bündnis „Gemeinsam für Vielfalt und Demokratie“ gegründet und eine Petition gestartet mit dem schönen Titel „Gemeinsam für Vielfalt und Demokratie“ um „aktiv für die Verteidigung der Grundrechte (…) einzutreten“.

Laut Südwestdeutschem Rundfunk sind unter den 80 prominenten Erstunterzeichnern „unter anderem Ulms ehemaliger Oberbürgermeister Ivo Gönner, der amtierende Oberbürgermeister Gunter Czisch sowie der künftige Oberbürgermeister Martin Ansbacher, aber auch Persönlichkeiten wie die ehemalige Kulturministerin Annette Schavan, Neu-Ulms Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger sowie die frisch gewählte Landrätin des Landkreises Neu-Ulm, Eva Treu“.

Das ist an Heuchelei nur schwer zu überbieten: Die Leute, die erst vor zwei Jahren Menschen Waffengewalt androhten, die sich weigerten, als Zeichen ihrer Unterwerfung in der Innenstadt auch an der frischen Luft eine FFP2-Maske zu tragen, starten nun eine Petition zur Verteidigung der Grundrechte.

(Hier weiterlesen)

 


 

Opablog: Die AfD-Hexenjagd. Was? Wie? Wer? Warum? 

Die Hexenjagd auf die AfD hat einen Grund, der so offensichtlich ist, so leicht zu verstehen, dass kaum jemand sich die Mühe macht, darüber nachzudenken. Doch das ist ein Versäumnis.

Der „Kampf gegen rechts“ hat die Bauernproteste aus der Gegenwart und fast schon aus dem Gedächtnis getilgt.
Dabei hatten diese Proteste ein Alleinstellungsmerkmal: Sie waren machtvoll, auch sichtbar machtvoll.

Die Proteste der Bauern, der Brummifahrer, der Lokführer waren keine Aktionen von Aktivisten, von Idealisten, die aus ihren Politik- oder Kulturzirkeln auf die Straße gehen.
Es waren Proteste aus der Basis der Gesellschaft.
Das waren materielle Aktionen.
D. h., es waren Aktionen von der einzigen Qualität, die den Gang der Gesellschaft verändern kann.

Diese Art von Protest verhindert die herrschende Klasse in Deutschland mit allen Mitteln und mit aller Konsequenz. Und leider mit Erfolg seit mehr als hundert Jahren. Das schlimmste Mittel dabei ist die blutige Repression. Sie wird rücksichtslos praktiziert, wie die Geschichte lehrt. Doch sie ist bei weitem nicht das wirksamste und am häufigsten angewandte Mittel.

Die erfahrene Bourgeoisie beherrscht eine ganze Menagerie von Werkzeugen, Methoden und Mechanismen zur effektiven Massensteuerung. Sie verhindern in „normalen Zeiten“ zuverlässig, dass materielle Interessen aus der Basis der Gesellschaft - Man denke: Die Interessen des Demos in der Demokratie! – ungefiltert oder kaum gefiltert, öffentlich, in der politischen Arena Raum greifen.

Haarscharf an diesen Punkt waren die Bauernprotesten gekommen – der Punkt, an dem die Macht der Basis die politische Macht gezwungen hätte.
Diesen „Abgleiten“ mussten die Herrschenden um jeden Preis abbrechen.

Da schickte gerade noch rechtzeitig der Liebe Gott den „Kampf gegen rechts“.

 



 

Folgender Text stammt von dem deutschen Journalisten Philippe Debionne und wurde von Rainer Rupp auf apolut.net einem breiteren Publikum vorgestellt. Dort finden sich noch einige Kommentare zu dem Brief und anschließend ein weiterer, längerer Brief von Alexander Ehrlich.

Philippe Debionne: „Bundeskanzler Olaf Scholz, Vollpfosten und Gewaltaufrufe.“

„Herr Bundeskanzler, in Ihrer Rede kurz vor den größten Protesten gegen eine bundesdeutsche Regierung in den letzten Jahrzehnten haben Sie sich an die Deutschen gewandt. In Ihrer Rede sagen sie unter anderem: “Politische Gegner sind keine ‘Vollpfosten‘” und “Aufrufe zur Gewalt und persönliche Bedrohungen haben in unserer Demokratie nichts verloren”. Warum sagen Sie das erst jetzt? Jetzt, wo die Mehrheit der Deutschen gegen die Ampelregierung ist? Und ein großer Teil dieser Menschen auf die Straße geht (völlig egal ob Bauer nicht)? Warum haben Sie “damals” nichts gesagt?
► Als Saskia Esken, (die gemeinsam mit Lars Klingbeil Vorsitzende der SPD ist und die nach eigenen Angaben „stabil für die Werte der Sozialdemokratie“ steht) twitterte: “Tausende Covidioten feiern sich in Berlin als „die zweite Welle”, ohne Abstand, ohne Maske.” 
► Als Saskia Weishaupt, grüne Bundestagsabgeordnete, schrieb (im Dezember 2022): “Die Taktik von Querdenker:innen ist es, sich Stück für Stück die Straße zu erkämpfen. Polizei muss handeln und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen! Wir dürfen ihnen keinen Millimeter überlassen! 
► Als Bianca Blomenkamp, Fraktionsvorsitzende der Grünen Hamburg-Harburg bei Instagram schrieb: „Heute ist so ein Tag, an dem ich jedem freiwillig Ungeimpften gern kommentarlos aufs Maul hauen würde.” 
► Als Björn Casapietra twitterte: „Jeder, der ernsthaft heute noch nicht gegen COVID-19 geimpft ist, sollte in Handschellen zum Impfen gebracht werden.” 
► Als Jan Böhmermann  bei Yotube erklärte: „Schuld daran […] sind die Wichser, die immer noch nicht in der Lage sind, sich zu impfen.“ 
► Als Marie von den Benken schrieb: „Wunsch: Keine ungeimpften Idioten da, wo andere Leute sind.” 

Was haben Sie gesagt, Herr Scholz, als diese und tausende weitere vergleichbare Aussagen, in denen psychische und physische Gewalt gegen Ungeimpfte und Maßnahmenkritiker toleriert oder sogar gefordert wurde. Was haben Sie gesagt, als Beleidigungen und Beschimpfungen, die weitaus(!) schlimmer sind als “Vollpfosten”, als verständlich oder sogar als richtig deklariert wurden? Das ist es, was Sie gesagt haben:

“Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.”

Und jetzt, ganz kurz vor den größten Protesten seit Jahrzehnten gegen eine Bundesregierung, stellen Sie sich hin und warnen vor “Extremisten und manchen Trittbrettfahrern”, die “zum Aufstand blasen und vom Umsturz des Systems schwadronieren”?

Herr Bundeskanzler, die Proteste richten sich nicht gegen den Staat. Sie richten sich nicht gegen das demokratische System und sie richten sich auch nicht gegen die Bundesrepublik Deutschland. Sie richten sich gegen Ihre Regierung. Gegen die Ampelkoalition . Die Menschen brüllen nicht “Deutschland verrecke” wie die autonome Antifa oder “Ein Volk, ein Reich, ein Führer” wie die rechtsextreme Ecke. Die Menschen, die jetzt auf die Straße gehen, diese Menschen rufen laut: “Die Ampel muss weg”.

 


 

Tom J. Wellbrock: Herr Steinmeier und die unartige Künstliche Intelligenz – (k)eine Satire

(...) Künstliche Intelligenz ist grundsätzlich sehr gehorsam, sie folgt dem, was ihr Erschaffer vorsieht. Man erkennt das beispielsweise, wenn man ChatGPT zum Ukraine-Krieg befragt. Wird es ernst, weicht die KI konkreten Antworten aus, flüchtet sich in Plattitüden wie "Das kann man so nicht pauschal beantworten" oder "Es kommt immer auf den Kontext an". Das ist auf der einen Seite fraglos richtig, doch wenn die KI-Programmierung dazu genutzt wird, durchaus klare Sachverhalte unbeantwortet zu lassen oder zu verschleiern oder gar ins Gegenteil zu verkehren, hat "der Spaß ein Loch", wie es so schön heißt.

Nun gibt es aber nicht den einzig wahren Programmierer, der alle möglichen Szenarien und Fragestellungen in seine Arbeit einfließen lassen kann. Und so machte sich eine Gruppe Deutscher und Russen an die Arbeit, um eine KI nach den kürzlich vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier herausposaunten Worten zu befragen. Steinmeier hatte gesagt:

"Wir stehen zu unserer Demokratie, wir verteidigen dieses Deutschland, und wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputt machen."

Das saß. Und er erntete heftige Kritik. Die nützte aber wenig, denn die aufrechten Verteidiger Steinmeiers standen sofort Gewehr bei Fuß, um für ihn in die Bresche zu springen. Das sei doch schließlich nur sinnbildlich gemeint, konterten sie. Andere wiesen darauf hin, dass der berühmt-berüchtigte Rattenfänger von Hameln doch Kinder verführt hätte, nicht etwa Ratten. Also alles halb so wild. (...)

Aber lassen wir das und kümmern uns um die Antworten der KI, die beauftragt wurde, Steinmeiers Satz in einen künstlich-intelligenten Zusammenhang zu bringen.

Beginnen wir gleich mit einer ganz konkreten Frage, die der KI gestellt wurde. Nennen wir sie doch einfach mal Trude, um das Ganze etwas persönlicher zu gestalten:

"Wie könnte man ein Land bezeichnen, dessen Präsident die Wähler einer der größten Oppositionsparteien entmenschlicht und mit Ratten gleichsetzt?"

Trude musste nicht lange nachdenken und antwortete:

"Ein Land, dessen Präsident die Wähler einer großen Oppositionspartei entmenschlicht und mit Ratten gleichsetzt, könnte als ein Staat beschrieben werden, in dem undemokratische oder autoritäre Tendenzen erkennbar sind."

Doch Trude war redselig und fügte an:

"Solche Äußerungen eines Staatsoberhauptes sind alarmierende Anzeichen für eine politische Kultur, die von Intoleranz, Feindseligkeit und möglicherweise sogar von einer Neigung zu totalitären Praktiken geprägt ist." 

Aber auch das reichte Trude noch nicht, sie war jetzt gewissermaßen auf Betriebstemperatur:

"In einer gesunden Demokratie wird ein Pluralismus von Meinungen und politischen Parteien nicht nur toleriert, sondern auch als essenziell angesehen. 

Die Entmenschlichung von politischen Gegnern oder deren Anhängern ist ein deutliches Zeichen für einen Mangel an demokratischen Werten und Respekt für die Menschenrechte.

Dies kann zu einer gefährlichen Spaltung der Gesellschaft führen und die Grundprinzipien der Gleichheit, der Gerechtigkeit und der freien Meinungsäußerung untergraben. 

Es ist wichtig, dass solche Tendenzen sowohl von nationalen als auch von internationalen Gemeinschaften und Organisationen aufmerksam beobachtet, kritisiert und angegangen werden, um die Prinzipien der Demokratie und der Menschenrechte zu schützen und zu fördern."

Das klingt aus der Perspektive Steinmeiers aber gar nicht gut, führt dieser sich doch sehr gern auf wie der liebe Onkel, der es immer gut meint und ganz viel Liebe und Toleranz in sich trägt, der vereint, vermittelt und mit sonorer Stimme und oft scheinbar kurz vor dem Kriegs- … pardon … Tränenausbruch steht. Feindseligkeit? Intoleranz? Totalitarismus? Wir sind aufrichtig und ehrlich erschüttert.

Aber die Jungs und Mädels aus Deutschland und Russland wollten Trude nicht so schnell aus der Fragestunde entlassen.

Ohne Frage ist Frank-Walter Steinmeier ein Unikat. Aber was spricht dagegen, trotzdem mal ein bisschen in der Geschichte zu wühlen? Also lautete die nächste Frage an Trude, ob es in der Geschichte ähnliche Vergleiche gibt, die ihr so ganz spontan einfallen. Und – Surprise, Surprise! – Trude fiel tatsächlich etwas ein:

"Die spezifische Anfrage nach Zitaten, die Menschen mit Ratten vergleichen, ist in der Tat eine sensible und ernste Angelegenheit. Solche Zitate waren zum Beispiel ein direktes Zeugnis der entsetzlichen und menschenverachtenden Natur des NS-Regimes."